Betriebliche Versorgungswerke

Betriebliches Versorgungswerk – der Sammelbegriff  aller betrieblichen Maßnahmen des Unternehmens für eine zusätzliche Altersversorgung an Arbeitnehmer über alle Durchführungswege.

Die betriebliche Altersversorgung ist ein Segment der “Drei-Säulen-Theorie“, nach der die Altersversorgung der Bürger auf drei Säulen steht. Die noch stärkste Säule derzeit ist die gesetzliche Rentenversicherung (GRV). Die private Altersversorgung ergänzt neben der betrieblichen Versorgung die Altersversorgung.

Der Gesetzgeber hat der betrieblichen Altersversorgung eine Begriffsbestimmung im  § 1 Abs. 1 des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) mitgegeben. Danach versteht man die Leistungen, die ein Unternehmen zur Versorgung seiner Mitarbeiter für die Versorgung im Alter, für die Invalidität, oder für den Todesfall als Leistung an seine Hinterbliebenen verspricht. Durch die Absicherung mindestens eines biometrischen Risikos wurde die Abgrenzung zu einer reinen ertragsorientierten Kapitalanlage realisiert.

Betriebliche Versorgungswerke im Überblick

Die Historie der betrieblichen Altersversorgung beginnt schon im 19. Jahrhundert.  Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung“ (BetrAVG)  oder auch Betriebsrentengesetz von 1974 wurde dem über 100 Jahre alten Rechtsgebiet ein rechtlich einheitlicher Mantel gegeben. In der nachfolgenden Zeit wurde das Gesetz novelliert. Mit der Fassung des BetrAVG von 1999, dem im Mai 2001 beschlossenen Altersvermögensgesetz (AVmG)   und dem im Januar  2005 in Kraft getretene Alterseinkünftegesetz (AltEinkG)  wurden detaillierte steuerliche und arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen für das Betriebsrentenrecht geschaffen.

Es stehen für die Durchführung der betrieblichen Altersversorgung insgesamt fünf Durchführungswege zur Verfügung, die je nach inhaltlicher Vorgabe des betrieblichen Versorgungswerk  (Versorgungszusage) zur Anwendung kommen. Diese sind:

die Direktzusage  (§ 1 Abs. 1 BetrAVG)

die Direktversicherung  (§ 1 Abs. 2 BetrAVG)

die Pensionskasse  (§ 1 Abs. 3 Betr AVG)

der Pensionsfonds  (§ 1 Abs. 3 BetrAVG) und

die Unterstützungskasse  (§ 1 Abs. 4 BetrAVG).

Die Unterscheidungsmerkmale sind in den versicherungstechnischen, institutionellen, arbeits- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen zu finden. Durch die Vielfalt in der Ausgestaltung der einzelnen Durchführungswege kann nahezu auf jede Vorgabe eines betrieblichen Versorgungswerkes mit dem passenden Durchführungsweg reagiert werden.

Um den passenden Durchführungsweg zu finden, sind sicherlich auch die steuerlichen Förderungsmöglichkeiten zu betrachten. Dies betrifft natürlich nicht nur die aktive Zeit des beruflichen Lebens (Anwartschaftszeit), sondern auch die steuerlichen Auswirkungen im Pensionsalter. Seit Rechtskraft des Alterseinkünftegesetzes sind in der betrieblichen Altersversorgung zwei Förderwege gegeben. Die Steuerfreiheit von Beiträgen für die betriebliche Altersversorgung nach § 3 Nr. 63 EStG und die Verlagerung des Zuflusses nach den §§ 19, 11 und 34 EStG. Bis zum 31.12.2005 gab es noch die Pauschalbesteuerung von Beiträgen in eine betriebliche Altersversorgung (§ 40 b EStG), die jedoch weggefallen ist.

Betriebliche Versorgungswerke – aber ohne Haftungsrisiko

Aus den Bestimmungen des § 1 des BetrAVG geht hervor, dass jeder Arbeitnehmer das Recht auf Entgeltumwandlung mit der Zielsetzung hat, im Pensionsalter eine Betriebsrente zu erhalten.  Beim Arbeitgeber bleibt jedoch das Recht zur Ausgestaltung dieser Betriebsrente oder betrieblichen Zusage. Die Ausgestaltung in Bezug auf den Durchführungsweg  (Pensionszusage, Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds oder Unterstützungskasse) und auch die Auswahl des Versicherers und seinen Produkten obliegt zunächst dem Arbeitgeber oder dem zusagenden Unternehmen. Die Regelungen eines Versorgungswerkes finden sich in der Vereinbarung des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer über die Durchführung einer betrieblichen Versorgung  (Versorgungszusage)  wieder.  Die Ausgestaltung des betrieblichen Versorgungswerkes sollte der Arbeitgeber nicht dem Zufall überlassen, denn in einem fehlerhaft installierten Versorgungswerk können sich nicht unerhebliche Haftungsrisiken verbergen. Hier gilt der Merksatz, dass einzig und allein der Arbeitgeber die Haftung zur Erfüllung der Zusage trägt.  Unterlassene Mitarbeiterinformation, Einstandspflicht des Arbeitgebers, Anpassung der laufenden Renten, biometrische Risiken und Gleichbehandlungsgrundsatz sind möglicherweise die Quellen einer späteren Haftung.

Überlassen Sie als Arbeitgeber das Wohl und Wehe eines betrieblichen Versorgungswerkes nicht der Zufälligkeit. Legen Sie Wert auf eine überraschungsfreie betriebliche Versorgung in Ihrem Unternehmen.

Welche Positionen Sie zu beachten sollten und was Sie als  Arbeitgeber/oder als Unternehmen nicht tun sollten um nicht  in eine  Haftungsfalle zu geraten, sagte Ihnen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten Ihr – auf die betriebliche Versorgung spezialisierter ASF Versicherungsmakler.

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